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HIV/AIDS und die gesetzliche Verantwortung - aktualisiert

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Es gibt Fälle, in denen Menschen mit HIV/AIDS angeklagt werden: z.B. wenn sie den Virus übertragen oder aber auch nur die Gefahr besteht, das HIV übertragen wird. Allein in Europa sind hunderte von Menschen strafrechtlich verfolgt worden. Teilweise wurden dabei sehr harte Strafen verhängt.

Author / translator Barbara Streicher

Es gibt Fälle, in denen Menschen mit HIV/AIDS angeklagt werden: z.B. wenn sie den Virus übertragen oder aber auch nur die Gefahr besteht, das HIV übertragen wird. Allein in Europa sind hunderte von Menschen strafrechtlich verfolgt worden. Teilweise wurden dabei sehr harte Strafen verhängt. Einige Rechstsstaaten erlassen oder verändern Gesetze extra, damit diese sich besonders auf solch "gefährdendes" Verhalten anwenden lassen. Diese Entwicklungen werfen die Frage auf, ob eine strafrechtliche Verfolgung die korrekte politische Antwort auf ein "gefährdendes" Verhalten sein kann (also auf ein Verhalten, bei dem die Gefahr besteht HIV zu übertragen) oder ob stattdessen Gesetze angewendet werden sollten, die die allgemeine öffentliche Gesundheit betreffen. Überlege selbst!

Aims of the game

+ Äußere deine Meinung. + Arbeitet eine gemeinsame Gruppenmeinung aus. + Diskutiere in Europa mit. + Und nicht zuletzt: Viel Spaß beim Diskutieren!

Created 6 December 2010
Last edited 30 August 2018
Topics Ethics, Health, Politics

Policy positions

Policy position 1

Verabschiedung eines HIV-spezifischen Strafrechts Ich bin für/gegen die Ausweitung bestehender Strafgesetze um die strafrechtliche Verfolgung aller Arten von HIV- Übertragung (auch leichtsinnig und versehentlich) zu ermöglichen.

Policy position 2

Pflicht zur Offenlegung Ich bin dafür/dagegen, dass HIV positive Menschen gesetzlich verpflichtend sein sollten, ihren Status offen zu legen. Und zwar, bevor sie ein Risiko eingehen, HIV an andere Menschen zu übertragen. Das soll auch gelten, wenn alle beteiligten Personen einer riskanten Aktivität (z.B. ungeschütztem Sex) zustimmen.

Policy position 3

Anwendung bestehender Gesetze, aber keine Verabschiedung einer HIV-spezifischen Gesetzgebung Ich bin für/gegen die Anwendung existierender Strafgesetze und der Gesetzgebung zur öffentlichen Gesundheit, wo dies angemessen erscheint. Es soll/soll keine HIV-spezifische Gesetzgebung für absichtliche, leichtsinnige oder versehentliche Übertragung geschaffen werden.

Policy position 4

Prävention und Beratung Ich bin dafür/dagegen, dass Prävention und Beratung eher genutzt werden sollen, als das Gesetz. Dies beinhaltet den Zugang zu: 1. HIV-Tests, 2. Informationen und 3. ökonomische, soziale und persönliche Unterstützung, die notwendig ist, Risikoverhalten in Bezug auf eine HIV Übertragung zu vermeiden.

Story cards

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Richard Schmidt, Arzt aus Louisiana (USA), wurde beschuldigt, seine Partnerin Janice Trahan mit HIV infiziert zu haben.

Janice behauptete, er habe ihr HIV positives Blut eines Patienten injiziert - und zwar aus Rache, nachdem sie versucht hatte die Beziehung zu Schmidt zu beenden. Wissenschaftler konnten festzustellen, dass der Virus, der in Janice gefunden wurde, sehr wahrscheinlich wirklich von Schmidts Patienten war.

Der Arzt wurde zu 50 Jahren Gefängnis verurteilt.

Richard Schmidt
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Im Juni 2004 wurde Christophe Morat für schuldig befunden, seinen HIV-positiven Status zwei Frauen verschwiegen zu haben. Beide Frauen wurden HIV-positiv.

Grundlage für den Schuldspruch war ein Gesetz über "Vergiftungen" (Frankreich hat keine spezifischen HIV Gesetze). Morat wurde zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt.

Morats Fall hat eine massive Debatte in Frankreich darüber ausgelöst, ob HIV-positive Menschen überhaupt in „Opfer“ und „Verbrecher“ vor dem Gesetz eingeteilt werden sollten, oder ob die gängige Lehrmeinung einer „geteilten Verantwortung“ beibehalten werden soll.

Christophe Morat
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Im März 2005 wurde Mohammed Dica in England schuldig gesprochen: Er habe (eher fahrlässig als absichtlich) zwei Frauen „schwerwiegenden körperlichen Schaden” zugefügt.

Die Anklage schilderte den Fall so: Dica hatte gewusst, dass er HIV-positiv ist. Trotzdem hatte er eine Frau überredet, kein Kondom zu benutzen. Der anderen Frau hatte er erzählt, dass er ein reicher ungebundener Anwalt und HIV-negativ sei. Tatsächlich war er ein arbeitsloser Familienvater.

Dica verteidigte sich, indem er behauptete, dass die Frauen dem Risiko (ungeschützten Sex mit ihm zu haben) zugestimmt hatten.

Er wurde vom Gericht zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.

Mohammed Dica
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Mai 2005: Eine Mutter aus Hamilton in Kanada wurde für "strafbare Fahrlässigkeit, die körperlichen Schaden verursachte" angeklagt. Sie hatte ärztliche Ratschläge ignoriert, die verhindert hätten, dass ihr Baby den HI-Virus bekommt.

Zur Vorgeschichte: Nach der Geburt eines gesunden Babys im Jahr 2003 wurde die Frau 2004 wieder schwanger und wechselte ihren Arzt. Den neuen Ärzten erzählte sie nichts von ihrem HIV-positiven Status. Dadurch erhielt das zweite Baby die erforderlichen Medikamente nicht. Obwohl sie auf Anraten ihrer Ärzte ihr erstes Baby nicht gestillt hatte, stillte sie ihr zweites Baby. Das Baby wurde HIV-positiv getestet.

Eine unbekannte Frau
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Im Juni 2005 wurde der Neuseeländer Justin Dalley wegen "strafbarer Beeinträchtigung" verurteilt: Er hatte ungeschützten Sex mit seiner Freundin, ohne seinen HIV-positiven Status offen zu legen. Seine Freundin blieb HIV-negativ, erzählte aber Dalleys Familie, dass sie positiv sei. Später gestand sie ihre Lüge.

Trotzdem wurde gegen Dalley Anklage erhoben: wegen des angeblichen psychischen Stresses und dem Trauma, dass seine Freundin erleiden musste, als sie seinen HIV-positiven Status entdeckte.

Dalley wurde zu 300 Stunden Gemeinwesenarbeit und sechs-monatiger Supervision verurteilt. Außerdem musste er seiner Freundin 1000 Dollar Wiedergutmachung zahlen.

Justin Dalley
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Im Juni 2005 wurde das Rote Kreuz in Kanada vor Gericht gestellt, nachdem in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren 1000 kanadische Bürger HIV von infizierten Blutprodukten bekommen hatten.

Das Rote Kreuz hatte einige Jahre lang keine ordentlichen Test für HIV und Hepatitis eingeführt, obwohl solche Tests bereits erhältlich waren.

Offizielle Anklagen wurden fallen gelassen, nachdem die Organisation sich schuldig bekannt hatte, eine vollständige Entschuldigung aussprach und versprach die Opfer zu entschädigen. Zusätzlich stiftete sie 1,5 Millionen Dollar um infizierte Kinder zu unterstützen und Forschung über medizinische Fehler zu fördern.

Canadian Red Cross
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Pavlos Georgiou, ein Fischer aus Zypern, infizierte seine britische Geliebte Janette Pink während einer Urlaubsromanze. Frau Pink schaffte es, zypriotische Gerichte davon zu überzeugen, ihn im Jahr 1997 vor Gericht zu stellen. Er wurde zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt.

In Großbritannien wurde zu selben Zeit eine Gesetztesänderung diskutiert, dass nur mehr die absichtliche (und nicht die fahrlässige) Verbreitung des HI-Virus strafbar sein soll. Das Gesetzt wurde bis jetzt nicht geändert.

Pavlos Georgiou
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2000 wurde Feston Konzani, ein in Großbritannien lebender afrikanischer Asylbewerber, als HIV-positiv diagnostiziert. Ihm wurde geraten, zukünftige Sexualpartner zu informieren.

In der darauf folgenden Zeit hatte er Sex mit drei Frauen ohne diesen zu erzählen, dass er HIV-positiv sei. Diese Frauen wurden infiziert und verklagten ihn. Konzami argumentierte, dass die Frauen freiwillig das Risiko eingegangen waren: Sie hätten eingewilligt, mit ihm ungeschützten Geschlechtsverkehr zu haben.

2004 wurde er zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Richter begründete sein vergleichsweise hartes Urteil: Es sollte andere HIV-positive Menschen abschrecken, sich ähnlich zu verhalten.

Feston Konzani

INFO CARDSISSUE CARDS

Armut und AIDS

Laut einigen Studien sind ärmere Menschen eher gefährdet an AIDS zu erkranken. Daran sind Probleme schuld, die mit Armut zusammenhängen - zum Beispiel ein schlechterer Zugang zu Gesundheitseinrichtungen.

Wie kann die Ausbreitung verhindert werden?

Um die Ausbreitung von HIV/Aids zu verhindern braucht es:

• Vorbeugung und Information (Prävention);
• Behandlung und Fürsorge von PatienInnen;
• Unterstützungssysteme und Partnerschaften.

Der Hauptteil dieser Aktivitäten fällt nicht in die Verantwortung der EU sondern ist Verantwortung einzelner Länder, wie Österreich.

Hilft eine Gefängnisstrafe?

Wird eine HIV-positive Person inhaftiert, verhindert das nicht unbedingt die Verbreitung des Virus. Die Person kann im Gefängnis entweder den Partner während der Partnerbesuche oder andere Gefangene anstecken.

Aufgaben länderübergreifender Politik?

1. Unterstützung von Prävention, z.B. Information über “safer sex”

2. Verbesserung des Zugangs zu HIV-Tests und Gesundheitsfürsorge für alle, besonders für Migranten und Arme.

Kann Bestrafung helfen?

Bestrafung ist für Handlungen zu rechtfertigen, die moralisch tadelnswürdig sind. Das eigentliche Ziel muss aber die Vorbeugung von weiteren HIV-Übertragungen sein. Diesem Ziel dient eine Bestrafung nicht.

Stigmatisierung

Strafrecht, das sich nur auf HIV bezieht, reißerische Medienberichte oder Politiker, die individuelle Strafverfolgung kommentieren, stigmatisieren Menschen mit HIV als potenzielle Verbrecher und als Bedrohung für die Öffentlichkeit.

Abschreckung vom „sich testen“ lassen.

Wenn nur Personen strafrechtlich verfolgt werden können, die sich ihres HIV-positiven Status bewusst sind, könnte dies Menschen davon abschrecken, sich testen zu lassen.

Falsches Sicherheitsempfinden

Die Kriminalisierung von HIV-positiven Menschen könnte ein falsches Sicherheitsgefühl unter HIV-negativen Menschen hervorrufen. Sie könnten dadurch versehentlich glauben, dass es weniger Risiko bei ungeschütztem Sex gibt.

Privatsphäre oder Schutz der Allgemeinheit?

Es besteht das Risiko, in die Privatsphäre von Menschen einzudringen: z.B. wenn Beratungs- oder Gesundheitsakten nicht vertraulich behandelt oder wenn Gerichtsverfahren veröffentlicht werden.

Entscheidungsfreiheit

Menschen müssen nicht wissen, ob ihr Sexualpartner HIV-positiv oder negativ ist, um gewisse Entscheidungen zu treffen: z.B. sexuelles Risikoverhalten auf jeden Fall zu unterlassen oder immer ein Kondom zu benutzen.

Das Gesetz und die Fakten

Gute Gesetze basieren auf guten Daten. AIDS-Gesetze dürfen nicht auf Ignoranz, Angst oder politischer Berechnung basieren.

Bedeutung von Menschenrechten

Die Erfahrung mit der HIV/AIDS-Epidemie zeigt, dass die Förderung und der Schutz von Menschenrechten grundlegend für die Bekämpfung von HIV/AIDS sind.

Verletzung von Menschenrechten

Menschen nur aufgrund ihres HIV-Status zu bestrafen, verletzt ihre Menschenrechte; besonders das Gleichheitsgebot und das Recht auf Schutz vor Diskriminierung.

Der Vorteil des Testens

Viele Menschen lassen sich vor allem deshalb testen, damit sie im Ernstfall eine medizinische Behandlung starten können. Die meisten Menschen mit HIV/AIDS leben aber in Ländern, in denen eine Behandlung nicht erhältlich oder viel zu teuer ist.

Wann ist eine Bestrafung gerechtfertigt?

Einige Frauen müssen sogar Gewalt fürchten, wenn sie ihrem Ehemann vorschlagen, ein Kondom zu benutzen. Wenn diese Frauen HIV-positiv sind, sollten sie bestraft werden, wenn sie das Virus übertragen?
Was ist, wenn sie durch den ungeschützten Sex mit ihrem Ehemann HIV-positiv geworden sind?

Welches Verhalten sollte illegal sein? (1)

Wenn eine Person, die davon weiß, dass ihr/sein Partner HIV positiv ist und sich trotzdem freiwillig an Risikoverhalten (z.B. ungeschütztem Geschlechtsverkehr) beteiligt, soll keine Rechtfertigung für eine Strafverfolgung der HIV-positiven Person bestehen.

Welches Verhalten sollte illegal sein? (2)

Sollte nur Verhalten bestraft werden, wenn es zu einer HIV Übertragung kommt? Oder sollte bereits Verhalten bestraft werden, bei dem eine Übertragung riskiert wird (auch wenn es am Ende nicht zu einer Infizierung kommt)?

Welches Verhalten sollte illegal sein? (3)

Jedes Risikoverhalten, dass ohne die Zustimmung der anderen Person vollzogen wird, sollte gerichtlich zu verantworten sein; unabhängig vom HIV Status der beteiligten Personen.

Es gehören immer zwei dazu

Wenn zwei Menschen eine sexuelle Beziehung beginnen, sind beide dafür verantwortlich, Maßnahmen zum Schutz ihrer Gesundheit oder zur Vorbeugung unerwünschter Schwangerschaften zu treffen.

Keine Notwendigkeit für rechtlichen Schutz

Wenn alle Menschen richtig über mögliche Risiken informiert sind und die passende Möglichkeit haben sich zu schützen, ist ein gesetzlicher Schutz vor HIV nicht notwendig.

Unsere Verantwortung

Die Gesellschaft kann nur erfolgreich funktionieren, wenn jeder auch Verantwortung für das Wohlergehen seiner Mitmenschen übernimmt. Dazu gehört das Verhindern von HIV und anderen Infektionskrankheiten.

Funktionen strafrechtlicher Sanktionen?

Gefängnis:
1. hält Straftäter von Wiederholungstaten ab, während sie ihre Strafe absitzen.
2. dient als Hilfestellung, das Verhalten der Straftäter zu verändern.
3. ist eine Strafe für Fehlverhalten.
4. schreckt vor zukünftigen Straftaten ab.

HIV-positiv

HIV-positiv bedeutet, dass eine Ansteckung mit dem HI-Virus vorliegt. Der/die Betroffene muss aber (noch) keine Beschwerden oder Krankheitsanzeichen haben.

HIV heißt Menschliches Immunschwäche-Virus (Human Immunodeficiendy Virus)

AIDS-krank

AIDS ist ein durch Viren hervorgerufenes Krankheitsbild.

AIDS-krank bedeutet, dass Krankheitssymptome oder Folgeerkrankungen bereits vorhanden sind. Die Zeit von der Ansteckung bis zum Auftreten erster Beschwerden dauert meist 10 Jahre.

Wie kommt es zu einer Ansteckung?

Zu einer Infektion mit dem HI-Virus kann es nur kommen, wenn eine Körperflüssigkeit, die genügend HI-Viren enthält, durch eine sogenannte Eintrittspforte (Schleimhaut, offene Wunden) in die Blutbahn gelangt.

Körperflüssigkeiten

Folgende Körperflüssigkeiten können genügend HI-Viren enthalten, um ansteckend zu sein:

- (Menstruations-) Blut (hohes Risiko)
- Sperma (hoch)
- Gehirn- und Rückenmarksflüssigkeit (hoch)
- Scheidenflüssigkeit (mittel)
- Muttermilch (niedrig)
- Lusttropfen (niedrig)
- Dickdarmsekret (niedrig)

Hauptübertragungswege

Die häufigsten Übertragungswege von HIV in Österreich sind ungeschützter Geschlechtsverkehr (ca. 80 %) und "Needle-Sharing" (ca. 17 %).

"Needle-Sharing" nennt man das gemeinsame Benuzten von Spritzen durch DrogengebraucherInnen.

Mutter und Kind

Das HI-Virus kann von einer infizierten Mutter während der Schwangerschaft oder Geburt und beim Stillen auf das Kind übertragen werden. Durch Medikamente kann die Wahrscheinlichkeit der Übertragung gesenkt werden (von 25% auf 3%).

In Österreich gab es bei entsprechend betreuten Geburten bislang keine HIV-Übertragungen.

Übertragung im medizinischen Bereich

Bei Nadelstichverletzungen und Arbeitsunfällen bei medizinischem Personal besteht nur ein sehr geringes Risiko.

Transfusionen und Blutprodukte sind in Österreich durch Tests sehr sicher. Die Wahrscheinlichkeit, eine HIV-positive Blutkonserve zu erhalten liegt bei ungefähr 1:2.000.000 (eine von 2 Millionen).

HIV Antikörpertest

Drei Monate nach dem letzten Risiko kann der HIV-Test eine Infektion verlässlich ausschließen. Bereits sechs Wochen nach einer Risikosituation kann der Test eine erste Orientierung sein (Sicherheit: 80 %).

Der HIV-Antikörpertest wird in der AIDS HILFE WIEN kostenlos und anonym angeboten. Auch in Arztpraxen kann ein solcher Test gemacht werden.

AIDS und HIV

AIDS ist das schwerwiegendste Stadium der HIV-Infektion.
Man spricht von AIDS, wenn der HI-Virus das Immunsystem der infizierten Person bereits sehr stark zerstört hat.

Besondere Krankheitserreger nutzen die Schwäche des Immunsystems und lösen schwere Krankheiten aus.

Das Immunsystem

Dein Immunsystem ist das Abwehrsystem des menschlichen Körpers. Seine Zellen bekämpfen Infektionen und andere Krankheiten. HIV schwächt diese Abwehr, indem es Zellen angreift und zerstört.

Therapie mit Nebenwirkungen

HAART ist gegenwärtig die effizienteste Behandlung gegen die Ausbildung von Aids. Mögliche Nebenwirkungen sind:

• Leberprobleme
• Diabetes
• Ein hoher Cholesterinspiegel
• Zunahme von Blutungen bei Patienten mit Hämophilie
• Nervenleiden

Medikamenten Resistenz

HIV kann im Verlauf der Einnahme von Anti-HIV-Medikamenten mutieren, d.h. seine Form ändern. Dies kann dazu führen, dass ein HIV entsteht, das sich nicht länger von den eingenommenen Medikamenten kontrollieren lässt.

Benachrichtigung der Partner von Menschen mit HIV

ÄrztInnen sind vom Gesetzt her zur Verschwiegenheit verpflichtet. Eine Ausnahme besteht in Österreich dann, wenn der Arzt/die Ärztin überzeugt ist, dass eine HIV-postitive Person ihre/n Ehe- oder SexualpartnerIn nicht über ihre HIV-Infektion informiert und nicht auf Safer Sex achtet.

Dann kann bzw. muss der Arzt/die Ärztin die betreffende Person informieren.

HIV und AIDS in Europa

2000 bis 2009
In West- und Mitteleuropa hat sich die Zahl der pro Jahr diagnostizierten HIV-Infektion in etwa verdoppelt.

Die Anzahl der AIDS-Erkrankungen ist, aufgrund der guten Behandelbarkeit (sieh Info-Karte 11), im selben Zeitraum um etwa die Hälfte gesunken.

HIV-Epidemie in Osteuropa

Osteuropa ist die Region, in der sich das HI-Virus seit Jahren am schnellsten ausbreitet. Rund 40 % der Kinder und Jugendlichen, die auf den Straßen leben, sind laut UNICEF mit HIV infiziert. In Teilen Russlands ist die Zahl der HIV-Infizierten seit 2006 um 700 % angestiegen!

Hauptursachen von neuen AIDS Fällen in Europa im Jahr 2003

42%
Heterosexuelle Kontakte

31%
Drogeninjektionen

19%
Homo/bisexuelle Kontakte

Quarantäne

Die Weltgesundheitsorganisation sagt:

„Der Schutz der öffentlichen Gesundheit rechtfertigt Isolation oder Quarantäne nicht, die allein auf der Tatsache basiert, dass eine Person verdächtigt wird, HIV-infiziert zu sein oder bekanntermaßen HIV infiziert ist.“

Grobe Fahrlässigkeit

Im Allgemeinen muss der Tatbestand "grobe Fahrlässigkeit" bewiesen werden, um eine/n Verdächtige/n schuldig zu sprechen.

HI-Virus - lebenslang

Trotz der gegenwärtigen Behandlungsmöglichkeiten gibt es noch immer keine Chance, das HI-Virus vollständig aus dem Körper zu entfernen. Somit besteht lebenslang das Risiko, dass das Virus übertragen wird.

Prävention von Infektionen

Jede HIV-Infektion, die in frühem Stadium entdeckt und behandelt wird, verhindert langfristig schätzungsweise zwischen 10 und 20 weitere Infektionen.

Die Benutzung eines Kondoms

Die meisten Ansteckungen mit HIV passieren in Österreich über ungeschützten Sex. Die beste Möglichkeit sich zu schützen, besteht in der Verwendung von Kondomen bei jedem Geschlechtsverkehr, egal ob vaginal oder anal. Eine Ansteckung über Oralverkehr ist seltener und eher für den aktiven Partner riskant.

Arten verbrecherischer Absicht

vorsätzlich: die Absicht jemandem zu schaden
rücksichtslos: es wird ein bedeutendes Risiko akzeptiert, mit einer Handlung einen bestimmten Schaden zu verursachen.
nachlässig: es war nicht beabsichtigt Schaden zu verursachen, allerdings wurde auch nicht entsprechend darauf geachtet diesen zu verhindern.

Verurteilungen wegen HIV

Von 2002 bis 2006 wurden in Österreich 24 HIV-infizierte Menschen nach den Paragrafen 178 und 179, Strafgesetzbuch, verurteilt. Es handelte sich dabei sowohl um geschützten als auch um ungeschützten Geschlechtsverkehr.

Diese Paragrafen beziehen sich auf das Begehen einer vorsätzlichen Handlung, die dazu führt, das übertragbarer Krankheiten verbreitet werden.

Wie kann man sich nicht anstecken?

- beim Händeschütteln, Umarmen, Küssen
- beim Benützen öffentlicher Toiletten, Sauna, Hallenbad
- durch Anniesen oder Anhusten
- durch Insektenstiche

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